Grundrechte-Report 2015: Versammlungsfreiheit und Polizeidatenbanken


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Schleichender Abbau?
Eingriffe in demokratische Grundrechte sind in vielen Ländern der Welt ein Thema. Wer
hierzulande an Demonstrationen gegen Menschenverachtung und Rassismus teilnimmt,
dessen Daten landen schnell in Polizeidatenbanken, obwohl lediglich ein von der Verfassung
geschütztes Grundrecht wahrgenommen wird.
Der Grundrechte-Report 2015 diskutiert, in wie weit die Gefährdung der Verfassung vom Staat
ausgeht. Sven Lüders erläutert Hintergründe zum Report und thematisiert die Bandbreite der
Speicherung personengebundener Hinweise in Polizeidatenbanken.
Der Grundrechte-Report wird von acht Bürgern und Menschenrechtsorganisationen herausgegeben.
Er dokumentiert seit 1997 den Umgang staatlicher Stellen mit dem Grundgesetz:
www.grundrechte-report.de